Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich:
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Fernabsatzverträge bzw. Online -Verträge zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültige Fassung.
2. Abweichende entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss:
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Bei Ihrer auf elektronischem Wege bestellter Ware werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die ugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wird dies ausdrücklich erklären.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
4. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt:
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie etwa von Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Bei Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zu verlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
§ 4 Rücktrittsrecht
1. Der Verbraucher hat gemäß § 5 e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung bei Verbraucher oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als
Werktage. Der Rückzug muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristgewahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Der Verbraucher ist bei der Ausübung des Rücktrittsrechtes zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rücktrittsrechtes der Verbraucher.
§ 5 Vergütung
Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen kommen bei der Versendung innerhalb Österreichs Versandkosten in Höhe von € 10 dazu. Liefer- und Versandkosten bei einer Auslandszustellung sind 15 € für EU Lieferungen und 40€ für Übersee.
Darüber hinaus werden Ihnen mit unserer Bestätigung Ihrer Bestellung die tatsächlichen Frachtkosten mitgeteilt. Eine zusätzliche Transportversicherung kann jederzeit auf Wunsch abgeschlossen werden.
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikation keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis ausschließlich mittels Vorauskasse (Kreditkarte) begleichen.
§ 6 Gefahrenübergang
1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufällige n Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2. Mit Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
§ 7 Gewährleistung
1. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.
2. Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
4. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Haftungsbeschränkungen und –freistellung
1. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich unsere Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zins verlust
und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden wird ausgeschlossen.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper-und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Weiters gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden an uns zur Bearbeitung übergebenen Sachen.
3. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir
Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 9 Datenschutz
1. Mit unserer „Datenschutzinformation“ unterrichten wir unsere Kunden über:
Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
Sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots;
die Weitergabe von Daten an von uns beauftragten oder zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zweck und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
das Recht auf unentgeltliche Auskunft aller bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten;
das Recht auf Berechtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt österreichisches Recht. Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt allerdings nur ins oweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen eines Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Dieser Gerichtsstand gilt allerdings nur dann als vereinbart, wenn der
Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise
unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
